HÄRTING.fm - Der Podcast für Recht, Technologie und Medien

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#Verwirrung - Über die Werbekennzeichnung in sozialen Medien

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In der 18. Folge von HÄRTING.fm geht es um #werbung auf #socialmedia. Bei der Flut an Hashtags verliert man heutzutage schnell den Überblick auf Instagram oder anderen Social Media Kanälen. Gleichzeitig ist für viele Unternehmen die Bewerbung von Produkten mit Hilfe von Influencer:innen immer wichtiger. Die Grenzen zwischen privater Produktempfehlung und kommerzieller Werbung verschwimmen. Mit unserer Interview-Partnerin Stefanie Lefeldt von der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) sprechen wir darüber, wann InfluencerInnen ihre Posts kennzeichnen müssen und wann sie Post von der mabb bekommen. Wie die Landesmedienanstalt bei Verstößen vorgeht, weshalb Werbung nicht gleich Werbung ist und was Cathy Hummels mit dem BGH zu tun hat, erklärt uns Stefanie Lefeldt ebenfalls.

In den News geht es um die Erhöhung des Rundfunkbeitrages, die Drohung eines Arbeitnehmers „krank zu sein" als Kündigungsgrund und erneut um das faire Verbaucherverträge-Gesetz.

Don't go chasing waterfalls? - Rechtliche Unterschiede von Wasserfall und agilen IT-Projekten

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In dieser Folge geht es um die rechtlichen Aspekte von agiler Softwareentwicklung. Überall liest man heutzutage von agilem Projektmanagment - ist agil jetzt mainstream? Das klären wir mit unserem Interviewgast und HÄRTING-Partner im IT-Team Daniel Schätzle. Dabei geht es zunächst um die Grundbegriffe und Strukturen dieser Methode - gerade im Vergleich zur Wasserfallmethode. Wir schauen, was bei agiler Vertragsgestaltung zu beachten ist. Um was für einen Vertragstyp handelt es sich eigentlich und welche vertraglichen Besonderheiten sind im Vorfeld zu beachten?

In den News geht es um den Markenschutz des Sounds einer geöffneteten Dose, die neuen datenschutzrechtlichen Standardvertragsklauseln und das faire Verbaucherverträge-Gesetz.

Every Step You Take - Webanalyse mit und ohne Einwilligung

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In dieser Folge dreht sich alles um das Thema Webanalyse. Kaum eine Webseite kommt ohne Webanalyse aus, doch häufig werden die Ergebnisse von Webseiten-Betreiber:innen nicht oder nur in Ansätzen wirklich genutzt und ausgewertet.
Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist das Tracking und die Analyse auf Webseiten höchst umstritten. Vor allem Google Analytics steht im Fokus der Aufsichtsbehörden.

Mit unserem Gast Maik Bruns, Gründer und Inhaber der Webanalyse-Consulting-Agentur „Metrika“, einem echten Webanalyse-Profi, sprechen wir darüber, wofür man Webanalyse überhaupt braucht, wie man es richtig macht und wie vielleicht nicht, wo die rechtlichen Stolpersteine liegen und was es Neues auf dem Markt gibt.

In den News geht es um die neuen Standarddatenschutzklauseln und eine Entscheidung des BGH zum Kunsturhebergesetz und den Film „Die Auserwählten“.

Hey Sexy Lady - Ist das Werbung oder kann das weg?

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In dieser Folge kommt mit Agnes eine neue Stimme ins Team von HÄRTING.fm. Gemeinsam mit Maya spricht sie mit Dr. Philipp Ostendorff, Referent für Recht und Werbepolitik beim Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW), über Werbung und den Werberat, der als Selbstkontrollgremium unter anderem Beschwerden zum Thema Sexismus und Diskriminierung nachgeht.
Philipp Ostendorff berichtet über Werbung als gesellschaftliches Phänomen, über Beschwerden bei Werbeverstößen und erläutert, welche Rolle ein Shitstorm bei der Veröffentlichung von Werbekampagnen haben kann.

In den News:
- Die neue Homeoffice-Pflicht im reformierten Infektionsschutzgesetz und
- die Abweisung der Eilanträge gegen die Ausgangssperre durch das Bundesverfassungsgericht.

Should I Say or Should I Go? - Vom richtigen Umgang mit Datenschutzbehörden

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In dieser Folge von HÄRTING.fm sprechen Maya und Martin mit Lasse Konrad, der unser Data-Litigation-Team leitet, über den richtigen Umgang mit Anfragen von Datenschutzbehörden. Lasse berichtet aus seiner täglichen Praxis und den gewöhnlichen und ungewöhnlichen Auseinandersetzungen mit Datenschutzbehörden landauf und landab und erklärt, warum nicht zu reagieren nur sehr selten eine probate Strategie ist.

In den News:
- ein Urteil des Landgericht Frankfurt (Main) über eine non-binäre Auswahlmöglichkeit im Anredefeld von Online-Formularen und
- den Gesetzentwurf über Faire Verbraucherverträge.

„Kurios & kontrovers“ finden wir das Urteil des Landgericht Berlin, mit dem das DSGVO-Bußgeld über 14 Millionen Euro gegen die Deutsche Wohnen kassiert wurde und fragen uns "Existieren die Bußgelddrohungen nur auf dem Papier?"

All Eyes On Us - Reporter ohne Grenzen und HÄRTING vs. BND

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In dieser Folge von HÄRTING.fm sprechen Maya und Rika mit Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen und unserem Shooting Star-Kollegen Patrick Gössling darüber, warum die Forderung nach mehr Kontrolle nachrichtendienstlicher Überwachung kein staatsfeindlicher Akt ist und wie man eigentlich einen Nachrichtendienst verklagt. Anlass ist die Annahme einer gemeinsamen Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) von Reporter ohne Grenzen und HÄRTING gegen die strategische Fernmeldeüberwahung des Bundesnachrichtendienstes.

In den News:
- Der Regierungsentwurf zur Urheberrechtsreform (der Upload-Filter kommt) und
- die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung.

„Kurios & kontrovers“ finden wir die Kooperation des Bundesgesundheitsministeriums mit Google und fragen uns "Dr. Google oder Dr. Spahn?"

Hit the road Don - #twittersperrt und Meinungsfreiheit

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Am 9. Januar hat Twitter das Konto @realDonaldTrump des scheidenden US-Präsidenten dauerhaft gesperrt. Nach mehreren Warnungen und einer temporären Sperrung entschied sich Twitter nach langem Zögern für diesen Schritt. Mit Hendrik Wieduwilt, Jurist, Journalist, PR-Berater und Ex-Kollege @haerting sprechen wir über die rechtlichen Fragen, die sich dabei stellen. Darf Twitter dem mächtigsten Mann der Welt einfach sein Sprachrohr nehmen? Ist das überhaupt ein Thema der Meinungsfreiheit? Inwiefern spielen dabei Grundrechte eine Rolle und können die sozialen Netzwerke in ihre Nutzungsbedingungen schreiben, was sie wollen? Wer sollte entscheiden können, welche Inhalte bleiben und welche gelöscht werden müssen? Und was hat das alles mit einem finalen Rettungsschuss zu tun?

In unseren News sprechen wir heute über die datenschutzrechtlichen Auswirkungen des Last-Minute-Brexit-Deals und ein neues saftiges DSGVO Bußgeld.

In unserer Rubrik „kurios & kontrovers“ geht es um die Änderung der Nutzungsbedingungen von WhatsApp mit einer Einwilligung in die Datenweitergabe an Facebook und fragen uns „Wechseln oder bleiben?“.

We Can Work it Out (!!) - Agile Projekte

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IT-Projekte in unserer Beratungspraxis sind inzwischen praktisch alle mehr oder minder agil. Insofern kennen wir uns mit den rechtlichen Gegebenheiten ein bisschen aus. Neu war vor zwei Jahren, dass wir selbst agil in einem Projekt gearbeitet haben. Unser Scrum Master war seinerzeit Martin Raasch. Mit ihm sprechen wir über agiles Arbeiten nach Scrum oder Kanban in der Softwareentwicklung, aber auch bei Datenschutzprojekten - oder im privaten Bereich(!). Martin hatte seinerzeit einer skeptischen Runde von Datenschützerinnen und IT-Juristen Scrum nahe gebracht. Mit Maya und Martin berichtet er aus der Praxis und verrät, was einen guten Scrummaster ausmacht.

In unserer Rubrik „kurios & kontrovers“ sprechen wir über die zunehmenden Schadensersatzklagen nach der DSGVO und die dazu ergangenen Urteile und fragen uns: "Schadensersatz im Datenschutz auch ohne Schaden?"

In unseren News geht es um zwei Entscheidungen zu Hate Speech und Pseudonymen bei Facebook und neue Millionenbußgelder aus Frankreich gegen Google und Amazon wegen Werbe-Cookies.

Schrems II: No more Surfin' U.S.A.?

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5 Monate nach Schrems II und in der Woche nach der U.S. Wahl sprechen Martin und Rika in dieser 10. Folge von HÄRTING.fm mit Jessica Lee, Co-Chair, Privacy, Security & Data Innovations bei Loeb & Loeb LLP in New York darüber, wie U.S. Unternehmen mit dem Urteil umgehen, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen sie ergriffen haben oder egreifen können und was die Wahl des Duos Biden-Harris für den transatlantischen Datentransfer bringen könnte. Kurios und kontrovers finden wir - nicht zuletzt vor diesem Hintergrund - den geleakten Entwurf einer Ministerrats-Resolution, die unter dem Slogan "Sicherheit durch Verschlüsselung und Sicherheit trotz Verschlüsselung", Zugriffsmöglichkeiten auf verschlüsselte Daten zum Zwecke der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung fodert. In unseren News geht es diesmal um den neuen Medienstaatsvertrag, Hinweispflicht auf Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle, Conseil d'État zur Zulässigkeit der Speicherung von Gesundheitsdaten auf U.S. Servern in Europa und zur Entscheidung des LG Bonn in der Bußgeldsache gegen 1&1.

Error 451 - Quo vadis NetzDG?

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In dieser Folge von HÄRTING.fm sprechen wir mit unserem Namensgeber Niko Härting über das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz, Meinungsfreihet und Hass im Netz. Davor geht es in unseren News unter anderem um das neue Rekord-Bußgeld gegen H&M und das Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung in Frankreich, Belgien und Großbritannien. Kurios und kontrovers finden wir das Verhalten der Datenschutzbehörden in der Corona-Krise und sprechen unter anderem über Kontaktlisten in Restaurants.

Über diesen Podcast

Im Podcast HÄRTING.fm Der Podcast für Recht, Technologie und Medien beschäftigen sich die Co-Hosts mit Neuigkeiten aus unseren Rechtsgebieten: Es geht um IT und IP, Medien und Technologie, Datenschutz und E-Commerce.

Gemeinsam mit wechselnden Co-Hosts aus der Kanzlei begrüßt Martin Schirmbacher in jeder Folge einen Gesprächspartner, den oder die wir zu ihrem oder seinem Schwerpunktthema befragen und uns und Euch ein wenig über ihre oder seine Spezialgebiete informieren. In jede Folge steigen wir mit einem kleinen Gespräch zu aktuellen Themen aus unserer Mandantenberatung ein.

von und mit Dr. Martin Schirmbacher

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