HÄRTING.fm - Der Podcast für Recht, Technologie und Medien

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Error 451 - Quo vadis NetzDG?

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In dieser Folge von HÄRTING.fm sprechen wir mit unserem Namensgeber Niko Härting über das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz, Meinungsfreihet und Hass im Netz. Davor geht es in unseren News unter anderem um das neue Rekord-Bußgeld gegen H&M und das Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung in Frankreich, Belgien und Großbritannien. Kurios und kontrovers finden wir das Verhalten der Datenschutzbehörden in der Corona-Krise und sprechen unter anderem über Kontaktlisten in Restaurants.

Dancing with myself: Corona & Events

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HÄRTING.fm ist zurück aus einer kleinen Sommerpause und wenn wir diesen Sommer etwas wirklich vermisst haben, dann waren das Events! Zu Gast ist daher heute unser Kollege Philipp Schröder-Ringe aus dem Team Sport und Events, der mit uns über die aktuelle Lage und die Zukunft der Event-Branche spricht.
Davor geht es in unseren News um das Urteil des LAG Berlin-Brandenburg zum Einwilligungserfordernis beim Einsatz von Zeiterfassungs-Systeme mittels Fingerabdruck, die Ankündigung das LfDI Baden-Württemberg zur länderübergreifenden Datenschutz-Prüfung und um die Anerkennung des Grundrechts auf Datenschutz für juristische Personen in Österreich.
„Kurios und kontrovers“ finden wir diesmal die Praxis so mancher Abmahnverbände und fragen uns: "Was ist noch dran am Erfolgsmodell Abmahnung?"

Hello, is it Leads you're looking for?

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Beim letzten Mal haben wir in einer Sonderfolge alles zum „Planet49“-Urteil des BGH, dem Thema Cookies und die Auswirkungen des Urteils, u.a. im Marketingbereich, besprochen. Nachdem nun die Urteilsgründe erschienen sind, haben Frederike Kollmar und Martin Schirmbacher die Entscheidung des BGH zur Notwendigkeit einer Einwilligung in das Setzen und Auslesen von Cookies vom 28.5.2020 für die WRP besprochen (https://www.haerting.de/de/kommentar-zum-bgh-urteil-zu-cookie-einwilligung-ii).
In dieser Folge knüpfen wir thematisch an: Heute dreht sich alles um das Thema Direktmarketing und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
Zuvor geht es in unseren News aber um das druckfrische Urteil des EuGHs zum EU-US Privacy Shield („Schrems II“), mit dem der EuGH das rund vier Jahre alte EU-US Privacy Shield Abkommen für ungültig erklärt (!!!). Damit hat das Urteil massive Auswirkungen auf die Rechtmäßigkeit von Datentransfers in die USA.
Direktmarketing ist im E-Commerce nicht mehr wegzudenken. Es bietet aber nicht nur viele Chancen, sondern birgt auch rechtliche Hürden, die für viele nicht vorhersehbar sind. Mit unserem Kollegen, Rechtsanwalt Sebastian Schulz, sprechen wir über Direktmarketing in all seinen Facetten: Wir klären, was rechtlich geht und was nicht.
„Kurios und kontrovers“ finden wir in dieser Woche die Bußgeldpraxis der europäischen Datenschutzbehörden nach der DSGVO und fragen uns: „Schießen die Datenschutzbehörden mit Kanonen auf Spatzen?“

BGH Gone Nuts over Cookies

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In dieser Cookie-Spezial-Folge von HÄRTING.fm dreht sich alles um das Planet49-Urteil des BGH vom 28. Mai 2020. Planet who? Der BGH hat ein wichtiges Urteil zum Thema Cookies und Tracking gefällt, ein Thema, dass uns alle betrifft, jedenfalls wenn Ihr wie wir regelmäßig Cookie-Banner wegklickt.

Das Urteil (Stand 5. Juni 2020 ist nur die Pressemitteilung des BGH herausgegeben worden) hat enorme Sprengkraft: Denn der BGH hat sich etwas ganz Besonderes ausgedacht, soviel sei verraten… Aus diesem Grund verzichten wir in dieser Folge außerplanmäßig auf unsere News und unsere Rubrik „kurios und kontrovers“ - das Urteil des BGH ist Neuigkeit genug!

Die Entscheidung des BGH setzt vorerst den Schlussstrich unter einen fast sechs Jahre andauernden Rechtstreit zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband und Planet49, einen Betreiber von Online-Gewinnspielen. In dem Rechtsstreit, der bis zum EuGH (und dann zurück zum BGH) gegangen war, drehte sich alles um die Frage ob die Einwilligung in das Setzen von Cookies durch ein voreingestelltes Ankreuzkästchen wirksam war und wie eine solche Einwilligung auszusehen hat.

Wir – Rika, Martin und Maya - klären alle Fragen rund um das Urteil des BGH, warum wir in Deutschland eine besondere haben, ob es jetzt immer eines Cookie-Banners bedarf und wenn ja, wie ein solcher gestaltet sein muss.

Under the influence ... of Marketing

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YouTube- und Instagram-Stars haben es teilweise zu mehr Berühmtheit erlangt, als so mancher Hollywood-Star. Sie erlauben uns EInblicke in ihr Privatleben und lassen uns an ihren Vorlieben teilhaben. Mehr oder weniger beiläufig bewerben sie dabei Produkte. Das machen sich auch Unternehmen zunutze.
Wir sprechen mit Fabian Reinholz über die rechtlichen Unwägbarkeiten und Anforderungen an das Influencer-Marketing.

Kontrovers geht es diesmal zu, wenn wir über Direktmarketing-Maßnahmen in Corona-Zeiten sprechen. Dürfen Restaurants ohne weiteres Kunden per Mail oder SMS ansprechen und auf neue Takeaway- und Lieferangebote hinweisen? Und warum sind vergleichbare Ansprachen bei Fitness-Studios vielleicht anders zu bewerten?

Top Secret – May the fourth be with you

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Gerade jetzt, da die meisten Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten, sind Unternehmen gut beraten, sich Gedanken zum Schutz ihrer Geschäftsgeheimnisse zu machen. Mit Julia Holterhus sprechen wir daher über das Geschäftsgeheimnis-Schutzgesetz und was Unternehmen jetzt tun müssen, um ihre wichtigsten Güter zu sichern.

*Zwischen Aufnahme und Veröffentlichung dieses Podcasts hat uns die traurige Nachricht erreicht, dass Florian Schneider von Kraftwerk mit 73 Jahren verstorben ist. Wir möchten der Familie und Freunden unsere Anteilnahme aussprechen und ihm für die f*#ing großartige Musik danken!*
Das betonen wir so, weil es in unseren News heute unter anderem um "Metall auf Metall" von Kraftwerk geht.

Kurios und kontrovers fanden wir in dieser ersten Mai-Woche, der Woche des inoffiziellen Star Wars Feiertages #MayTheFourth, einen Shitstorm, den ein Tweet von Disney+ auf Twitter ausgelöst hatte. Eine PR-Aktion von Disney+ hat die Twitter-Community so verstanden, als wolle sich Disney die Rechte an dem beliebten Hashtag sichern. Diese Sorge teilen wir nicht. Unsere Bedenken gelten eher Disney's Auffassung von wirksamen Vertragsschlüssen und Einwilligungen.

#Stayathomeoffice

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Wir bleiben nicht nur zuhause, wir arbeiten dort auch. Und deshalb dreht sich in Folge 2 vieles um das Thema Homeoffice. Aber nicht nur: In unseren News geht es u.a. um Werbepost im Hausbriefkasten, das Recht auf Vergessenwerden und Google und eine wichtige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz zu vielen strittigen Fragen der DSGVO.

Die Digitalisierung der Arbeitswelt ist schon eine ganze Weile in Gang. Diskutiert wird auch die Frage, wie wir arbeiten (wollen). Homeoffice ist dennoch für viele Beschäftigte in Deutschland – trotz der bestehenden technischen Möglichkeiten und der veränderten Anforderungen an Arbeitsbedingungen – nicht üblich.
In vielen Unternehmen hat COVID-19 jetzt Fakten geschaffen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in das (Zwangs-)Homeoffice versetzt – und das häufig auf die Schnelle und nur provisorisch. Mit unserer Kollegin und Rechtsanwältin Marlene Schreiber sprechen wir über die rechtlichen Anforderungen, die beim Homeoffice erfüllt werden müssen: Was ist aus datenschutzrechtlicher Sicht zu beachten? Wie kann IT-Sicherheit garantiert werden? Und was müssen Arbeitgeber beachten? Wir klären auf.

„Kurios und kontrovers“ finden wir in dieser Woche die Vorgaben der Berliner Senatsverwaltung für Bildung zu Videokonferenzen beim Homeschooling und fragen uns: Was können Lehrerinnen und Lehrer denn jetzt eigentlich tun, wenn sie mit ihren Schülern Unterricht per Videokonferenz machen wollen?

Folge 1: Corona Spezial

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Corona, Corona – auch uns bewegt in der ersten Folge von HÄRTING.fm, was grade alle bewegt. Aber nicht nur. In unseren News geht es u.a. um den Auskunftsanspruch gegen Facebook bei Beleidigungen durch Nutzer und die Unzulässigkeit des Netflix-Bestellbuttons.

Das Corona-Virus trifft vor allem die Kultur-, Gastronomie und Eventbranche besonders hart. Wie soll man Miete, Dienstleister und Gehälter bezahlen, wenn alles schließt? Wir sprechen mit unserem Kollegen und Rechtsanwalt Julius Mayer über die „Härting Helpline“. Dort können Unternehmen, Freelancer und Einrichtungen, die von Schließungen, Absagen und Ausfällen wegen Corona betroffen sind, kostenlose telefonische Erstberatung in Anspruch nehmen. Wir ziehen Bilanz und klären die wichtigsten Fragen zum Thema Liquidität, Kosteneinsparung, Kurzarbeit und Co.

Außerdem sprechen wir in unserer Rubrik „kurios und kontrovers“ über die geplante „Corona-Tracing-App“ und fragen uns: Sinnvolles Tool oder die totale Überwachung?

Trailer

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Deine Hosts Maya, Martin und Rika stellen vor, was sie sich vorstellen.

Über diesen Podcast

Im Podcast HÄRTING.fm Der Podcast für Recht, Technologie und Medien beschäftigen sich die Co-Hosts mit Neuigkeiten aus unseren Rechtsgebieten: Es geht um IT und IP, Medien und Technologie, Datenschutz und E-Commerce.

Gemeinsam mit wechselnden Co-Hosts aus der Kanzlei begrüßt Martin Schirmbacher in jeder Folge einen Gesprächspartner, den oder die wir zu ihrem oder seinem Schwerpunktthema befragen und uns und Euch ein wenig über ihre oder seine Spezialgebiete informieren. In jede Folge steigen wir mit einem kleinen Gespräch zu aktuellen Themen aus unserer Mandantenberatung ein.

von und mit Dr. Martin Schirmbacher

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