In Folge 34 haben wir die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen Barbara Thiel zu Gast. Andreas Lewald und Martin Schirmbacher sprechen mit Frau Thiel über den Ablauf ihrer Amtszeit als Datenschutzbeauftragte und wie es wohl weiter geht, Ihre Erwartungen an die DSGVO und inwieweit diese erfüllt wurden.
Es geht um die Bußgeldpraxis der niedersächsischen Datenschutzbehörde und explizit um Hintergründe zum Bußgeld gegen die Hannoversche Volksbank wegen womöglich exzessiven Werbescorings. Schließlich geht es um das europäische Kohärenzverfahren und die Bußgeldpraxis der irischen Datenschutzbehörde. Frau Thiel erklärt, wo es knirscht in der Zusammenarbeit zwischen Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) und der Irish DPC und wie es um mögliche Leilinien des EDSA zur Höhe von Bußgeldern steht. Schließlich wenden wir den Blick erneut nach Deutschland und den Flickenteppich, den wir durch die mindestens 18 deutschen Aufsichtsbehörden haben. Frau Thiel erläutert, wie sie sich eine DSK 2.0 vorstellen kann.
In den News berichtet Andreas über ein aktuelles Projekt zum Datentracking in der Wissenschaft. Martin gibt einen Einblick in einen aktuellen Fall einer Cyberattacke und berichtet, wie wir von HÄRTING hier helfen.

Die Modedesignerin Nina Doll ist zu Gast in Folge 33 von HÄRTING|fm. Mit ihr sprechen wir über die Entwicklung digitaler Mode. Es geht um die Faszination an Digital Fashion und Ninas Entwicklung vom Strickdesign zur Entwicklung ausschließlich commputergenerierter Kleidung. Wir sprechen über die technischen Aspekte und die (bisher mangelhafte) Usability für Endkunden. Außerdem geht es um den Markt von digitaler Mode und die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten. Natürlich geht es auch um die rechtlichen Aspekte und zwar die bestehenden Rechte (Urheberrecht, Designschutz, Marken) einerseits und die vertragliche Seite (Rechtekette vom Urheber über Plattformen zum Endkunden andererseits). Wir sprechen auch kurz über die Verbindung zu NFT und Blockchain und wie Creators von smart contracts profitieren können. Außerdem erklärt Nina Doll, was das alles mit Nachhaltigkeit zu tun hat.
In den News spricht Leonore über ein Legal Tech Projekt in unserer Kanzlei und wie dies die Arbeit erleichtert. Inga berichtet über den Kampf gegen Fake Shops und Martin erzählt von einem Plattform-Projekt, das wir für Mandanten umgesetzt haben.

In Folge 32 sprechen wir mit Martin Twellmeyer, dem Co-Founder und Geschäftsführer von Optilyz, einer Direct Mail Automation Software. Zu den Kunden von Optilyz zählen große und sehr große Unternehmen, die den Versand ihrer Post-Mailings optimieren wollen. Mit Martin sprechen wir über sein vertragliches Setup gegenüber den Kunden und seine Verhandlungserfahrungen. Es geht um wiederkehrenden Ärger mit einzelnen Regelungen und Kunden, die einfach alles durchwinken. Wir sprechen darüber, wann Martin Anwälte hinzuzieht und den Dauerbrenner Datenschutz.

In den News sprechen wir über internationale Konferenzen, die ITechLaw und die IBA Annual Conference und warum wir da hinfahren. Außerdem geht es um den A.I. Act, also die erste Regulierung künstlicher Intelligenz weltweit. Und wir werfen einen kurzen Blick auf eine brandneue Gerichtsentscheidung, wonach die Marke Black Friday nun durch alle Händler frei verwendet werden darf.

Zwei Wochen vor den Wahlen in den USA sprechen Marlene Schreiber und Martin Schirmbacher mit dem Wahlkampf- und Strategieberater Julius van de Laar. Zunächst geht es um die anstehenden Midterms, die Chancen von Demokraten und Republikanern und die Rolle von Joe Biden und Donald Trump. Wir schauen uns drei besonders spannende Rennen an und sprechen auch kurz über die abgetauchte Kamala Harris.

Anschließend geht es um die Basics des Storytelling. Ob Wahlkampf oder Bilanzpressekonferenz: Wer Aktion möchte, braucht Emotion.
Und wir sprechen über Campaigning: Julius war in den USA im Wahlkampf für Barack Obama tätig und später in Deutschland für die SPD. Was waren die wesentlichen Unterschiede und welche Rolle spielten Daten und der Datenschutz?

Die Schreibtischfrage fördert zu Tage, dass sich Marlene mit Green Claims beschäftigen darf/muss. Es geht also um die Werbung mit umweltbezogenen Aussagen. Darf man mit "klimaneutral" werben? Die Meinungen der Gerichte gehen auseinander.

Martins Schreibtisch sieht man kaum, weil sich Pseudo-Abmahnungen wegen angeblich falsch implementierten Google Fonts darauf türmen. Was ist dran den Schreiben der RAAG Kanzlei oder Rechtsanwalt Kilian Lenhard und wie sollten Websitebetreiber reagieren, die eine solche Abmahnung erhalten?

In dieser Folge von HÄRTING.fm sprechen Philipp Schröder-Ringe und Martin Schirmbacher mit Pamela Schobeß, Vorsitzende der Clubcommission in Berlin, über die aktuelle Situation der Berliner Clubszene und tatsächliche und rechtliche Probleme, die Club-Betreibende haben.
Pamela ist Betreiberin des Gretchen in Berlin, neben Ihrer Rolle bei der Clubcommission auch im Vorstand des Bundesverbands für Musikspielstätten LiveKomm und Mitglied der IHK-Vollversammlung.
Mit Pamela sprechen wir über die konkreten Nach- und Auswirkungen der Pandemie und die Zurückhaltung bei den Gästen. Warum sind Clubs wichtig und warum sollte man gerade jetzt wieder in Clubs gehen? Es geht aber auch um Auseinandersetzungen mit Anwohnerinnen und Anwohnern. Hier wid es dann auch kurz juristisch, wenn es um die Baunutzungsverordnung einerseits und um die TA Lärm andererseits geht.
Außerdem sprechen wir über Möglichkeiten, Innenstädte mit Clubkultur wieder zu beleben und die Rolle, die Politik und Recht dabei spielen (können).
Thema des Interviews sind auch die vielen Free Open Airs und Festivals und deren spezifischen Reize und Probleme.
In den News schauen wir zurück auf die Festival-Saison, den Betrieb von Spätis und Philipps Aufgaben in den kommenden Monaten.
Martin berichtet über News aus den USA, nämlich das Transatlantic Data Privacy Framework, das langsam Konturen annimmt und das Nachfolgemodell für das vor dem EuGH gescheiterte Privacy Shield werden soll.

In Folge 29 sprechen Christof Elßner und Martin Schirmbacher mit Jamila Wenske über das Filmrecht aus Sicht einer Indy-Produzentin. Jamila ist geschäftsführende Gesellschafterin der Filmproduktion Achtung Panda. Sie hat an der Filmuniversität Konrad Wolf in Babelsberg und in Paris und Ludwigsburg studiert und eine Viezahl bedeutender Filmpreise gewonnen. Jamila ist Mitglied bei ACE, EAVE, AN – ATELIER NETWORK, der Europäischen und der Deutschen Film Akademie.
Ihr Filme sind stets internationale Co-Produktionen. Wir sprachen mit ihr während eines Drehs für das Coming of Age Drama 'Ellbogen'.
In unserer Folge geht es um die allgeeinen rechtlichen Aspekte bei der Filmprodukten. Woher kommen die Rechte, was ist Rechteclearing, wofür braucht man Verträge? Wir blicken aber auch auf die Praxis: Wofür braucht man überhaupt Anwälte, wie geht man mit hohen Anwaltskosten und kleinen Budgets um, woher bekommt man taugliche Vertragsmuster?
In den News geht es um zwei aktuelle Projekte von Christof und das Profiling von Kunden zu Werbezwecken.

In Folge 28 schauen wir auf rechtliche Themen im Fashion-Business. Olivia Wykretowicz, Svyatoslav Gladkov und Konstantin Berlage sind Teil des Team IP bei HÄRTING und betreiben gemeinsam den Blog: fashionandlaw.de.
In diesem Pod geht es um den Schutz von Modeerzeugnissen und typische Fälle aus der Praxis.
Wir sprechen über die unterschiedlichen gewerblichen Schutzrechte. Es geht um Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht und den ergänzenden Leistungsschutz nach dem UWG. Olivia, Slavek und Konstantin stellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede und die Vor- und Nachteile der einzelnen Schutzrechte vor.
Im Anschluss sprechen wir noch über zwei aktuelle Themen aus der Praxis:
- Mode und NFTs und
- Fashion im Influencer-Marketing.

Leonore Hilchenbach und Martin Schirmbacher sprechen in Folge 27 mit Elias Baumann über Machine Learning in der Darmkrebsforschung. Elias ist PhD-Student am Institut für Pathologie der Uni Bern. Es geht um seine Forschung mit Patientendaten und die Qualität der vorhandenen Daten. Wir sprechen über die Praxis von Einwilligungserklärungen von Patienten und die unterschiedlichen rechtlichen Vorgaben in der Schweiz, in Deutschland und den USA.
Im Newsteil erzählt Leonore von den vielen Transfer Impact Assessments, an denen sie derzeit arbeitet und warum das viel eigene Recherche voraussetzt und bisweilen wenig Zuarbeitet von den Vertragspartnern in den USA gibt.
Außerdem geht es um die frisch verkündete Einigung zum Digital Services Act (DSA). Den Text gibt es bisher nicht, nur verschiedene Verlautbarungen und Jubelarien. Wir geben einen kurzen Überblick.

Episode #26 is a tough and personal one: Martin Schirmbacher and Marlene Schreiber speak to two friends and colleagues from Ukraine on how they are doing, how their lives changed and how legal work is currently been done. Oleksiy Stolyarenko heads the IT/TMT industry group of Baker McKenzie in Kyiv and Nazar Chernyavsky is the CEO of one of the largest independent law firms in Ukraine: Sayenko Kharenko. Martin and Marlene have known and worked with both of them for years; all four of them are engaged in international legal networks: the INTA (International Trademark Association) and Technology Law Committee of the IBA (International Bar Association).
In this episode we are not talking trademarks and patents or cybersecurity and M&A in Tech. We are talking about the Russian war in Ukraine and how it affects our colleagues. Oleksiy and Nazar are telling us about personal experiences with the aggression. Oleksiy had just returned from Bucha. Close friends of Nazar have barely escaped the Russian army in Irpin.
And we talk about how to keep a law firm running; how to keep the people positive; how to keep the economy working - in times of war.
Plus we speak about the charitable work both of them lead and their firms participate in. And also how listeners - how you - can help.

In Jubiläumsfolge 25 von HÄRTING.fm begrüßen Euch Martin Schirmbacher mit Co-Host Marlene Schreiber. Unser Gast ist Henry Neulitz-Braun, Senior Legal Counsel bei Jimdo, einem Anbieter von Website-Baukästen und Online-Tools speziell für Selbstständige und kleine Unternehmen. Henry hat bei Jimdo einen Whistleblowing-Meldekanal eingeführt und berichtet in dieser Folge über die Herausforderungen in der Praxis.
Es geht zunächst um die Whistleblower-Richtlinie und die - noch fehlende - Umsetzung in Deutschland. Henry erklärt, warum es dennoch sinnvoll ist, sich jetzt mit dem Thema auseinanderzusetzen und in Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten eine Möglichkeit einzuführen, Missstände zu melden. Dann geht es um die Praxis und die konkrete Einführung des Meldekanals bei Jimdo. Nach einem kleinen Ausflug ins Datenschutzrecht gibt Henry schließlich ein paar Tipps für eine pragmatische Umsetzung in Unternehmen.
In den News geht es um E-Commerce und die durchaus diffizilen Anforderungen, die das neue Gesetz über faire Verbraucherverträge aufstellt. Marlene berichtet von der Notwendigkeit, AGB anzupassen und einen oder mehrere Kündigungsbuttons in die eigene Website zu integrieren.
Schließlich geht es um die Nachricht aus der letzten Woche, dass der Datentransfer in die USA endlich auf rechtssicherere Beine gestellt werden soll. Martin erläutert kurz, worauf sich die Unterhändler von Weißem Haus und EU-Kommission geeinigt haben. Für eine Bewertung, was der EuGH einmal dazu sagen wird, ist es noch deutlich zu früh, für eine Empfehlung, wie sich Unternehmen deswegen zu verhalten haben, dagegen nicht.