HÄRTING.fm - Der Podcast für Recht, Technologie und Medien

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Yves Saint Lawrent – fashion and law

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In Folge 28 schauen wir auf rechtliche Themen im Fashion-Business. Olivia Wykretowicz, Svyatoslav Gladkov und Konstantin Berlage sind Teil des Team IP bei HÄRTING und betreiben gemeinsam den Blog: fashionandlaw.de.
In diesem Pod geht es um den Schutz von Modeerzeugnissen und typische Fälle aus der Praxis.
Wir sprechen über die unterschiedlichen gewerblichen Schutzrechte. Es geht um Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht und den ergänzenden Leistungsschutz nach dem UWG. Olivia, Slavek und Konstantin stellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede und die Vor- und Nachteile der einzelnen Schutzrechte vor.
Im Anschluss sprechen wir noch über zwei aktuelle Themen aus der Praxis:
- Mode und NFTs und
- Fashion im Influencer-Marketing.

Let's get clinical - Patientendaten in der Forschung

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Leonore Hilchenbach und Martin Schirmbacher sprechen in Folge 27 mit Elias Baumann über Machine Learning in der Darmkrebsforschung. Elias ist PhD-Student am Institut für Pathologie der Uni Bern. Es geht um seine Forschung mit Patientendaten und die Qualität der vorhandenen Daten. Wir sprechen über die Praxis von Einwilligungserklärungen von Patienten und die unterschiedlichen rechtlichen Vorgaben in der Schweiz, in Deutschland und den USA.
Im Newsteil erzählt Leonore von den vielen Transfer Impact Assessments, an denen sie derzeit arbeitet und warum das viel eigene Recherche voraussetzt und bisweilen wenig Zuarbeitet von den Vertragspartnern in den USA gibt.
Außerdem geht es um die frisch verkündete Einigung zum Digital Services Act (DSA). Den Text gibt es bisher nicht, nur verschiedene Verlautbarungen und Jubelarien. Wir geben einen kurzen Überblick.

Kyiv Calling - Ukrainian colleagues on living and working with the Russian war

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Episode #26 is a tough and personal one: Martin Schirmbacher and Marlene Schreiber speak to two friends and colleagues from Ukraine on how they are doing, how their lives changed and how legal work is currently been done. Oleksiy Stolyarenko heads the IT/TMT industry group of Baker McKenzie in Kyiv and Nazar Chernyavsky is the CEO of one of the largest independent law firms in Ukraine: Sayenko Kharenko. Martin and Marlene have known and worked with both of them for years; all four of them are engaged in international legal networks: the INTA (International Trademark Association) and Technology Law Committee of the IBA (International Bar Association).
In this episode we are not talking trademarks and patents or cybersecurity and M&A in Tech. We are talking about the Russian war in Ukraine and how it affects our colleagues. Oleksiy and Nazar are telling us about personal experiences with the aggression. Oleksiy had just returned from Bucha. Close friends of Nazar have barely escaped the Russian army in Irpin.
And we talk about how to keep a law firm running; how to keep the people positive; how to keep the economy working - in times of war.
Plus we speak about the charitable work both of them lead and their firms participate in. And also how listeners - how you - can help.

Blowin‘ in the Wind – Die Einführung von Whistleblowing-Hotlines in Unternehmen

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In Jubiläumsfolge 25 von HÄRTING.fm begrüßen Euch Martin Schirmbacher mit Co-Host Marlene Schreiber. Unser Gast ist Henry Neulitz-Braun, Senior Legal Counsel bei Jimdo, einem Anbieter von Website-Baukästen und Online-Tools speziell für Selbstständige und kleine Unternehmen. Henry hat bei Jimdo einen Whistleblowing-Meldekanal eingeführt und berichtet in dieser Folge über die Herausforderungen in der Praxis.
Es geht zunächst um die Whistleblower-Richtlinie und die - noch fehlende - Umsetzung in Deutschland. Henry erklärt, warum es dennoch sinnvoll ist, sich jetzt mit dem Thema auseinanderzusetzen und in Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten eine Möglichkeit einzuführen, Missstände zu melden. Dann geht es um die Praxis und die konkrete Einführung des Meldekanals bei Jimdo. Nach einem kleinen Ausflug ins Datenschutzrecht gibt Henry schließlich ein paar Tipps für eine pragmatische Umsetzung in Unternehmen.
In den News geht es um E-Commerce und die durchaus diffizilen Anforderungen, die das neue Gesetz über faire Verbraucherverträge aufstellt. Marlene berichtet von der Notwendigkeit, AGB anzupassen und einen oder mehrere Kündigungsbuttons in die eigene Website zu integrieren.
Schließlich geht es um die Nachricht aus der letzten Woche, dass der Datentransfer in die USA endlich auf rechtssicherere Beine gestellt werden soll. Martin erläutert kurz, worauf sich die Unterhändler von Weißem Haus und EU-Kommission geeinigt haben. Für eine Bewertung, was der EuGH einmal dazu sagen wird, ist es noch deutlich zu früh, für eine Empfehlung, wie sich Unternehmen deswegen zu verhalten haben, dagegen nicht.

Wild Wild West - Going straight into Cyber

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In Folge 24 von HÄRTING.fm begeben wir uns in den "wilden Westen" des Internets - es geht um Cyber-Attacken, Ransomeware und Data Breach Notifications. Mit unserem Interviewgast Ollie Dent, Partner bei Kennedys in England, sprechen wir über seine tägliche Arbeit im Cyber-Dickicht und darüber, was ein Unternehmen tun sollte, wenn es angegriffen wird.
In den News geht es um die Änderungen am NetzDG, die seit dem 1. Februar 2022 gelten und die große Plattformen wie Facebook und YouTube dazu verpflichten, strafrechtlich relevante Inhalte direkt an das BKA zu melden - eigentlich. Wegen Klagen der Anbieter gegen diese Meldepflicht liegen die Anpassungen erstmal auf Eis.
Über einen echten Dauerbrenner aus dem Online-Datenschutz, nämlich Google Analytics, berichtet Martin. Toppaktuell sind zwei Behördenentscheidungen gegen den Einsatz des Trackingtools. Zum einen hat die Österreichische Datenschutzbehörde einem Verlagshaus den Einsatz des Trackingtools verboten. Zum anderen hat die französische CNIL einem Websitebetreiber in Frankreich verboten, Analytics einzusetzen.
Und schließlich berichtet Agnes über zwei presserechtliche Verfahren. Renate Künast hat nach einem jahrelangen Rechtsstreit über beleidigende Facebook-Kommentare nun mit ihrer Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg. Dabei definiert das höchste Gericht in dem wegweisenden Beschluss die Rolle von Politiker:innen im Netz neu. Außerdem geht es um einen Widerruf des österreichischen Medienunternehmer Wolfgang Fellner im STANDARD in einem #MeToo-Skandal.

Bitter Sweet Symphony - Über das Scheitern von IT-Projekten und wie man es verhindern kann

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In Folge 23 von HÄRTING.fm geht es um IT-Projekte in der Schieflage und was Auftraggeber und Auftragnehmer vor, während und nach einer (sich anbahnenden) Krise beachten sollten. Mit unserem Interviewgast Christof Elßner, Partner in HÄRTINGs Litigation-Team, sprechen wir darüber, warum die vernünftige Vertragsgestaltung wichtig ist, wie man eine Krise rechtzeitig erkennt und warum ohne Kommunikation und Vertrauen gar nichts funktioniert.

In den News haben wir Wichtiges aus dem Datenschutz: So wird eine Verbandsklagebefugnis von Verbraucherverbänden gegen datenschutzrechtliche Verstöße gegen Facebook immer wahrscheinlicher. Dafür hat sich jedenfalls der Generalanwalt des EuGH ausgesprochen. Außerdem berichtet Maya davon, dass das Verfahren der Berliner Datenschutzbehörde gegen die Immobiliengesellschaft Deutsche Wohnen vor dem Europäischen Gerichtshof wieder aufgerollt wird.

Um Datenschutz in der Werbung geht es in einem britischen Verfahren. Dort wurde ein Unternehmen zu einem Bußgeld in Höhe von 50.000 Pfund verdonnert, weil es die Kunden in einer E-Mail darüber informierte, dass dass die Preise im kommenden Vertragsjahr stabil blieben. Was daraus für Transaktions-Mails von deutschen Unternehmen folgt und ob es Schlupflöcher für den E-Mail-Versand gibt, berichtet Martin.

Und schließlich geht es um die vom EuGH entschiedene Frage zur Kennzeichnung von Zigarettenautomaten. Müssen bald auch die Tasten eines Zigarettenautomats in allen Supermärkten die gesundheitsbezogenen Warnhinweise tragen? Das Verfahren stellt Agnes vor.

Don't look back in Anger - Der Jahresrückblick 2021

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Wir blicken zurück auf ein spannendes und ereignisreiches Jahr und besprechen die Highlights aus den Bereichen E-Commerce, Datenschutz und IP: In Folge 22 geht es jeweils um die TOP-3 Urteile im E-Commerce und im IP-Bereich, sowie die TOP-3 DSGVO-Bußgelder in 2021.

Mit dabei sind unter anderem ein wegweisendes BGH-Urteil zu Änderungsklauseln in Banken-AGB, das enorme Auswirkungen auf die Praxis hat (nahezu alle Dauerschuldverhältnisse sehen eine Änderungsklausel vor). Außerdem geht es um ein kurioses Bußgeld der irischen Datenschutzbehörde gegen WhatsApp wegen instransparenter Informationen, das sich innerhalb von drei Jahren fast verfünffacht hat - und ein Grundsatzurteil des BGH zum Influencer-Marketing.
Aber wir schauen nicht nur zurück, sondern auch nach vorne und wagen einen Ausblick auf 2022 und die vielen neuen Gesetze, die kommen.

Cry me a River - Das neue TTDSG, alte Cookies und kein Ende in Sicht

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Mit Kristin Benedikt, Richterin am VG Regensburg, sprechen wir in Folge 21 von HÄRTING.fm über das neue TTDSG und die Auswirkungen auf die allseits beliebten Cookie-Banner: Wie wirkt sich das neue Gesetz auf die Cookie-Einwilligungen und die Gestaltungsmöglichkeiten der Banner wie Dark Patterns asu? Und was sind jetzt eigentlich unbedingt notwendige Cookies? Thema ist auch, ob es nach der ePrivacy-Richtlinie und § 25 TTDSG schon auf dem First Layer des Banners eine Möglichkeit braucht, die Einwilligung nicht zu erteilen. Schließlich geht es um § 26 TTDSG und PIMS (Personal Information Management Services).

In den News:
- schon wieder das Pfand und das neue Preisangabenrecht
- eine presserechtliches Urteil zum Bildnis eines Polizisten
- die Watschen des Generalanwalts des EuGH zur deutschen Vorratsdatenspeicherung und
- die Pflicht eines Automobilanbieters zur Herausgabe von Standortdaten an die Staatsanwaltschaft

(Don't) Believe the hype - NFT aus rechtlicher Sicht

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In Folge 20 von HÄRTING.fm sprechen wir über Non-Fungible-Tokens. Ein echtes Hype-Thema, immerhin wurde beispielsweise der erste Tweet des Twitter-Gründers Jack Dorsey aus dem Jahr 2006 wurde im März 2021 für knapp 3 Millionen Dollar versteigert.

Maya, Agnes und Martin diskutieren mit Nicole Beranek Zanon von HÄRTING Schweiz darüber, was NFTs überhaupt sind, wie sie funktionieren und welche Einsatzmöglichkeiten es gibt. Thema sind vor allem die rechtlichen Fragestellungen: Was bekommt man überhaupt, wenn man ein NFT erwirbt? Sind das Wertpapiere? Was sagt das Urheberrecht? Und schließlich beantworten wir erstaunlich einhellig die Frage, ob uns NFTs erhalten bleiben werden.

In den News:
- das Urteil des BGH zu Flaschenpfand III und der Frage, welcher Preis der Gesamtpreis bei Pfandgut ist
- die Klage von Reporter ohne Grenzen gegen staatliche Spähsoftware und
- das BGH-Urteil zum Widerrufsrecht beim Kauf von Kurventreppenliften

I've been looking for Content - SEO-Grundlagen und -Rechtsfragen

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In der 19. Folge von HÄRTING.fm sprechen wir mit Bloofusion-Gründer Markus Hövener über SEO gestern und heute und warum gute Inhalte wichtiger sind als technische Feinheiten. Nebenbei geht es auch im Marken in Metatags und die Google Qualitätsrichtlinien.
In unseren News am Anfang geht es um Datenschutz, nämlich (mal wieder) um Standardvertragsklauseln, ein kurioses Urteil über ein kurioses Warnschild in einem Aufzug und Schadensersatzansprüche nach der DSGVO. Außerdem besprechen wir kurz die drei Urteile des BGH zum Influencer-Marketing.

Über diesen Podcast

Im Podcast HÄRTING.fm Der Podcast für Recht, Technologie und Medien beschäftigen sich die Co-Hosts mit Neuigkeiten aus unseren Rechtsgebieten: Es geht um IT und IP, Medien und Technologie, Datenschutz und E-Commerce.

Gemeinsam mit wechselnden Co-Hosts aus der Kanzlei begrüßt Martin Schirmbacher in jeder Folge einen Gesprächspartner, den oder die wir zu ihrem oder seinem Schwerpunktthema befragen und uns und Euch ein wenig über ihre oder seine Spezialgebiete informieren. In jede Folge steigen wir mit einem kleinen Gespräch zu aktuellen Themen aus unserer Mandantenberatung ein.

von und mit Dr. Martin Schirmbacher

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