HÄRTING.fm - Der Podcast für Recht, Technologie und Medien

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Cry me a River - Das neue TTDSG, alte Cookies und kein Ende in Sicht

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Mit Kristin Benedikt, Richterin am VG Regensburg, sprechen wir in Folge 21 von HÄRTING.fm über das neue TTDSG und die Auswirkungen auf die allseits beliebten Cookie-Banner: Wie wirkt sich das neue Gesetz auf die Cookie-Einwilligungen und die Gestaltungsmöglichkeiten der Banner wie Dark Patterns asu? Und was sind jetzt eigentlich unbedingt notwendige Cookies? Thema ist auch, ob es nach der ePrivacy-Richtlinie und § 25 TTDSG schon auf dem First Layer des Banners eine Möglichkeit braucht, die Einwilligung nicht zu erteilen. Schließlich geht es um § 26 TTDSG und PIMS (Personal Information Management Services).

In den News:
- schon wieder das Pfand und das neue Preisangabenrecht
- eine presserechtliches Urteil zum Bildnis eines Polizisten
- die Watschen des Generalanwalts des EuGH zur deutschen Vorratsdatenspeicherung und
- die Pflicht eines Automobilanbieters zur Herausgabe von Standortdaten an die Staatsanwaltschaft

(Don't) Believe the hype - NFT aus rechtlicher Sicht

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In Folge 20 von HÄRTING.fm sprechen wir über Non-Fungible-Tokens. Ein echtes Hype-Thema, immerhin wurde beispielsweise der erste Tweet des Twitter-Gründers Jack Dorsey aus dem Jahr 2006 wurde im März 2021 für knapp 3 Millionen Dollar versteigert.

Maya, Agnes und Martin diskutieren mit Nicole Beranek Zanon von HÄRTING Schweiz darüber, was NFTs überhaupt sind, wie sie funktionieren und welche Einsatzmöglichkeiten es gibt. Thema sind vor allem die rechtlichen Fragestellungen: Was bekommt man überhaupt, wenn man ein NFT erwirbt? Sind das Wertpapiere? Was sagt das Urheberrecht? Und schließlich beantworten wir erstaunlich einhellig die Frage, ob uns NFTs erhalten bleiben werden.

In den News:
- das Urteil des BGH zu Flaschenpfand III und der Frage, welcher Preis der Gesamtpreis bei Pfandgut ist
- die Klage von Reporter ohne Grenzen gegen staatliche Spähsoftware und
- das BGH-Urteil zum Widerrufsrecht beim Kauf von Kurventreppenliften

I've been looking for Content - SEO-Grundlagen und -Rechtsfragen

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In der 19. Folge von HÄRTING.fm sprechen wir mit Bloofusion-Gründer Markus Hövener über SEO gestern und heute und warum gute Inhalte wichtiger sind als technische Feinheiten. Nebenbei geht es auch im Marken in Metatags und die Google Qualitätsrichtlinien.
In unseren News am Anfang geht es um Datenschutz, nämlich (mal wieder) um Standardvertragsklauseln, ein kurioses Urteil über ein kurioses Warnschild in einem Aufzug und Schadensersatzansprüche nach der DSGVO. Außerdem besprechen wir kurz die drei Urteile des BGH zum Influencer-Marketing.

#Verwirrung - Über die Werbekennzeichnung in sozialen Medien

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In der 18. Folge von HÄRTING.fm geht es um #werbung auf #socialmedia. Bei der Flut an Hashtags verliert man heutzutage schnell den Überblick auf Instagram oder anderen Social Media Kanälen. Gleichzeitig ist für viele Unternehmen die Bewerbung von Produkten mit Hilfe von Influencer:innen immer wichtiger. Die Grenzen zwischen privater Produktempfehlung und kommerzieller Werbung verschwimmen. Mit unserer Interview-Partnerin Stefanie Lefeldt von der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) sprechen wir darüber, wann InfluencerInnen ihre Posts kennzeichnen müssen und wann sie Post von der mabb bekommen. Wie die Landesmedienanstalt bei Verstößen vorgeht, weshalb Werbung nicht gleich Werbung ist und was Cathy Hummels mit dem BGH zu tun hat, erklärt uns Stefanie Lefeldt ebenfalls.

In den News geht es um die Erhöhung des Rundfunkbeitrages, die Drohung eines Arbeitnehmers „krank zu sein" als Kündigungsgrund und erneut um das faire Verbaucherverträge-Gesetz.

Don't go chasing waterfalls? - Rechtliche Unterschiede von Wasserfall und agilen IT-Projekten

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In dieser Folge geht es um die rechtlichen Aspekte von agiler Softwareentwicklung. Überall liest man heutzutage von agilem Projektmanagment - ist agil jetzt mainstream? Das klären wir mit unserem Interviewgast und HÄRTING-Partner im IT-Team Daniel Schätzle. Dabei geht es zunächst um die Grundbegriffe und Strukturen dieser Methode - gerade im Vergleich zur Wasserfallmethode. Wir schauen, was bei agiler Vertragsgestaltung zu beachten ist. Um was für einen Vertragstyp handelt es sich eigentlich und welche vertraglichen Besonderheiten sind im Vorfeld zu beachten?

In den News geht es um den Markenschutz des Sounds einer geöffneteten Dose, die neuen datenschutzrechtlichen Standardvertragsklauseln und das faire Verbaucherverträge-Gesetz.

Every Step You Take - Webanalyse mit und ohne Einwilligung

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In dieser Folge dreht sich alles um das Thema Webanalyse. Kaum eine Webseite kommt ohne Webanalyse aus, doch häufig werden die Ergebnisse von Webseiten-Betreiber:innen nicht oder nur in Ansätzen wirklich genutzt und ausgewertet.
Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist das Tracking und die Analyse auf Webseiten höchst umstritten. Vor allem Google Analytics steht im Fokus der Aufsichtsbehörden.

Mit unserem Gast Maik Bruns, Gründer und Inhaber der Webanalyse-Consulting-Agentur „Metrika“, einem echten Webanalyse-Profi, sprechen wir darüber, wofür man Webanalyse überhaupt braucht, wie man es richtig macht und wie vielleicht nicht, wo die rechtlichen Stolpersteine liegen und was es Neues auf dem Markt gibt.

In den News geht es um die neuen Standarddatenschutzklauseln und eine Entscheidung des BGH zum Kunsturhebergesetz und den Film „Die Auserwählten“.

Hey Sexy Lady - Ist das Werbung oder kann das weg?

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In dieser Folge kommt mit Agnes eine neue Stimme ins Team von HÄRTING.fm. Gemeinsam mit Maya spricht sie mit Dr. Philipp Ostendorff, Referent für Recht und Werbepolitik beim Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW), über Werbung und den Werberat, der als Selbstkontrollgremium unter anderem Beschwerden zum Thema Sexismus und Diskriminierung nachgeht.
Philipp Ostendorff berichtet über Werbung als gesellschaftliches Phänomen, über Beschwerden bei Werbeverstößen und erläutert, welche Rolle ein Shitstorm bei der Veröffentlichung von Werbekampagnen haben kann.

In den News:
- Die neue Homeoffice-Pflicht im reformierten Infektionsschutzgesetz und
- die Abweisung der Eilanträge gegen die Ausgangssperre durch das Bundesverfassungsgericht.

Should I Say or Should I Go? - Vom richtigen Umgang mit Datenschutzbehörden

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In dieser Folge von HÄRTING.fm sprechen Maya und Martin mit Lasse Konrad, der unser Data-Litigation-Team leitet, über den richtigen Umgang mit Anfragen von Datenschutzbehörden. Lasse berichtet aus seiner täglichen Praxis und den gewöhnlichen und ungewöhnlichen Auseinandersetzungen mit Datenschutzbehörden landauf und landab und erklärt, warum nicht zu reagieren nur sehr selten eine probate Strategie ist.

In den News:
- ein Urteil des Landgericht Frankfurt (Main) über eine non-binäre Auswahlmöglichkeit im Anredefeld von Online-Formularen und
- den Gesetzentwurf über Faire Verbraucherverträge.

„Kurios & kontrovers“ finden wir das Urteil des Landgericht Berlin, mit dem das DSGVO-Bußgeld über 14 Millionen Euro gegen die Deutsche Wohnen kassiert wurde und fragen uns "Existieren die Bußgelddrohungen nur auf dem Papier?"

All Eyes On Us - Reporter ohne Grenzen und HÄRTING vs. BND

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In dieser Folge von HÄRTING.fm sprechen Maya und Rika mit Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen und unserem Shooting Star-Kollegen Patrick Gössling darüber, warum die Forderung nach mehr Kontrolle nachrichtendienstlicher Überwachung kein staatsfeindlicher Akt ist und wie man eigentlich einen Nachrichtendienst verklagt. Anlass ist die Annahme einer gemeinsamen Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) von Reporter ohne Grenzen und HÄRTING gegen die strategische Fernmeldeüberwahung des Bundesnachrichtendienstes.

In den News:
- Der Regierungsentwurf zur Urheberrechtsreform (der Upload-Filter kommt) und
- die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung.

„Kurios & kontrovers“ finden wir die Kooperation des Bundesgesundheitsministeriums mit Google und fragen uns "Dr. Google oder Dr. Spahn?"

Hit the road Don - #twittersperrt und Meinungsfreiheit

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Am 9. Januar hat Twitter das Konto @realDonaldTrump des scheidenden US-Präsidenten dauerhaft gesperrt. Nach mehreren Warnungen und einer temporären Sperrung entschied sich Twitter nach langem Zögern für diesen Schritt. Mit Hendrik Wieduwilt, Jurist, Journalist, PR-Berater und Ex-Kollege @haerting sprechen wir über die rechtlichen Fragen, die sich dabei stellen. Darf Twitter dem mächtigsten Mann der Welt einfach sein Sprachrohr nehmen? Ist das überhaupt ein Thema der Meinungsfreiheit? Inwiefern spielen dabei Grundrechte eine Rolle und können die sozialen Netzwerke in ihre Nutzungsbedingungen schreiben, was sie wollen? Wer sollte entscheiden können, welche Inhalte bleiben und welche gelöscht werden müssen? Und was hat das alles mit einem finalen Rettungsschuss zu tun?

In unseren News sprechen wir heute über die datenschutzrechtlichen Auswirkungen des Last-Minute-Brexit-Deals und ein neues saftiges DSGVO Bußgeld.

In unserer Rubrik „kurios & kontrovers“ geht es um die Änderung der Nutzungsbedingungen von WhatsApp mit einer Einwilligung in die Datenweitergabe an Facebook und fragen uns „Wechseln oder bleiben?“.

Über diesen Podcast

Maya El-Auwad, Agnes Möller und Dr. Martin Schirmbacher von HÄRTING Rechtsanwälte aus Berlin informieren Euch hier, gemeinsam mit wechselnden Gästen, zu aktuellen Diskussionen, Neuigkeiten und Kuriositäten aus ihrem Kanzleialltag. Dabei dreht sich alles um die Themen Recht, Technologie und Medien.

Über Feedback und Themenvorschläge freuen wir uns unter: podcast@haerting.fm

von und mit Maya El-Auwad, Agnes Möller, LL.M., Dr. Martin Schirmbacher

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